Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer (B2B) speziell für den Online-Handel
Das sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) von: tprosafe GmbH, Geschäftsführer: Wilhelm Lang, Industriestraße 8, 36137 Großenlüder, Telefon: 06648 / 628 944, Telefax: 06648 / 628 94 7000, E-Mail: kontakt@tprosafe.de, USt-Ident.-Nr.: DE259539180
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich Die vorliegenden AGB´s gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Wir, die Firma tprosafe GmbH, sind Ihr Vertragspartner. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB´s werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die vorliegenden AGB´s gelten auch für künftige Verträge. Bei einer Bestellung durch das Internet erkennen Sie durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“ unsere AGB´s in der jeweils gültigen Fassung als alleinmaßgeblich an.
§ 2 Datenschutz Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Ihre Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.
§ 3 Vertragsschluss Die Präsentation unserer Ware auf unserer Homepage oder in unseren Katalogen stellt kein bindendes Angebot unserseits dar. Erst mit Bestellung einer Ware durch den Käufer unterbreitet dieser ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Die Telefon-, die Fax-, als auch die Internetbestellung entfalten rechtlich die gleiche Wirksamkeit. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die bestellten Artikel gemäß unserer AGB´s erwerben zu wollen. Mit der Bestellung einer Ware durch Klicken des Buttons „Bestellung abschließen“ erklärt der Unternehmer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung; sie stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Produkte die Annahme des Angebots erklären. Angebote von uns sind freibleibend. Der Vertragsschluss sowie spätere Vertragsänderungen und/Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen sind nicht getroffen. Alle Kündigungen, Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen Unsere Preise gelten ab Werk inklusive Verpackung, so soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Die Umsatzsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt. Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 € (ohne MwSt.). Als Versand- und Verpackungskostenanteil berechnen wir Ihnen 17,48 € (ohne MwSt.). Bestellungen über 500,00 € Warenwert (ohne MwSt.) liefern wir versandkostenfrei. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für die Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb: 14 Tage nach Rechnungsstellung mit 2% Skonto, 30 Tage nach Rechnungsstellung netto Kasse. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Wir behalten uns jedoch vor, einen höheren Verzugsschaden im Einzelfall geltend zu machen. Ihnen bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich niedriger als von uns geltend gemacht. Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, sobald es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Liefer- und Leistungszeit Von uns genannte Liefertermine oder Zeitangaben sind ungefähre Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich in Textform als Fixtermine bestätigt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Transportbehinderungen, behördliche Maßnahmen und jede Form des Arbeitskampfes und auch soweit diese bei Vorlieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. Dies berechtigt uns, die Lieferung bzw. Leistungen und die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Die Gefahr geht über, sobald die Ware dem Express- oder Kurierdienst oder der Spedition zur Übersendung an Sie übergeben wurde. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Kommt der Besteller in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des entstandenen Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Besteller Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Verpackungen werden zu Selbstkosten berechnet und nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nicht zurückgenommen. Der Besteller hat für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
§ 6 Sachmängelhaftung/Gewährleistung Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung und Ersatzlieferung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Feststellung der Mängelrüge. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel sofort ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Nicht offenkundige Mängel sind spätestens innerhalb einer Woche ab Kenntnis anzuzeigen. Schlägt die Nacherfüllung zum 2. Mal fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Wir sind berechtigt, bei Ersatzlieferungen eine entsprechend dem Abnutzungsgrad der reklamierten Ware geringere Gutschrift zu erteilen oder geringere Zahlungen zu leisten. Schäden an der Ware, die nicht durch bestimmungsgemäßen Gebrauch verursacht worden sind, sind von dem Kunden zu tragen. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
§ 7 Haftung Wir haften auf Schadensersatz, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren leitenden Erfüllungsgehilfen Verschulden trifft. Wir haften ferner, wenn Eigenschaften zugesichert oder Garantien gegeben wurden oder wenn der Schaden durch unseren Verzug oder durch von uns zu vertretendes Unmöglichwerden der Leistung entstanden ist. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen. Haftungsbegrenzung oder Haftungsausschluss gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Verletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Haftungsbegrenzung und Ausschluss gelten ferner nicht, falls wir insoweit nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes haften. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Wir sind berechtigt, im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Im Falle des Eigentumsvorbehaltes ist der Unternehmer berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir werden die Abtretung nicht offenlegen, es sei denn, der Unternehmer ist mit einer fälligen Forderung mindestens 2 Wochen in Verzug. In diesem Fall verpflichtet sich der Unternehmer, seinen Geschäftspartner die uns erteilte Abtretung von sich aus anzuzeigen und uns unverzüglich seine vollständige Debitorenliste vorzulegen. Zur Feststellung der Namen und Anschriften der Geschäftspartner unseres Kunden haben wir in diesem Fall das Recht auf Einsichtnahme in die Bücher des Unternehmers. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Unternehmers freizugeben, falls der realisierbare Wert unserer Sicherheit und der zur sichernden Forderung mehr als 10% übersteigt. Uns steht dabei die Wahl der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen trotz Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen. Wir sind auch zu Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Das Risiko wegen mangelnder Separation, Abhandenkommen oder Beschädigung von Eigentumsvorbehaltsware trägt der Kunde.
§ 9 Bildrecht Die Rechte, der in der Artikelbeschreibung verwendeten Bilder, Logos, Texte, Layouts und vergleichbarer Stilmittel liegen bei der Firma tprosafe GmbH oder ihren Partnern oder Schwestern bzw. Tochterunternehmen. Eine Verwendung, auch in Teilen, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 10 Haftungsausschluss für „Links“ Auf der Website von der Firma tprosafe GmbH befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass die Firma tprosafe GmbH keinen Einfluss auf die Gestaltung oder den Inhalt der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Die Firma tprosafe GmbH übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalte dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle bei tprosafe GmbH enthaltenen Links zu externen Seiten und Inhalten dieser Seiten, zu denen diese Links führen.
§ 11 Bildschirmdarstellung/Technischer Hinweis Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 12 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Firmensitz unseres Unternehmens. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB´s ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
